Harald Dösel zu den Todesdrohungen gegen Nazi-Gegner

03. Dezember 2015

SPD-Kreisvorsitzender Harald Dösel machte auf der letzten Vorstandssitzung der SPD Weißenburg-Gunzenhausen in Pleinfeld seiner Empörung über die fingierten Todesanzeigen Luft, die vor kurzem an Nazigegner aus dem Großraum Nürnberg versandt wurden. Er bezog sich dabei auf aktuelle Pressemeldungen, wonach mehrere, gegen Rassismus und Neonazismus engagierte Personen mit Drohmails aus der rechten Szene konfrontiert wurden.

„Es ist gut, dass sich die betroffenen Nazigegner nicht einschüchtern lassen, wie sie mittlerweile erklärt haben, und weiter entschlossenen Widerstand gegen Rechts leisten wollen. Wenn wir uns davon beeindrucken lassen, haben diese gemeingefährlichen Fanatiker genau das erreicht, was sie wollen.“ Betroffen sind unter anderem die Nürnberger Sozialwissenschaftlerin Birgit Mair (ISFBB e.V.) und der Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß (ver.di). Weitere Adressaten der perfiden Todesdrohungen waren der BR-Journalist Jonas Miller, LINKEN-Politiker Titus Schüler sowie der ehemalige Mitarbeiter des von der BayernSPD initiierten Informations- und Aufklärungsportals „Endstation Rechts-Bayern“ und heutige Geschäftsführer der MittelfrankenSPD, Rüdiger Löster. Dösel kennt Rüdiger Löster, Uli Schneeweis sowie Birgit Mair gut aus seiner eigenen politischen und gewerkschaftlichen Arbeit, und rief den SPD-Kreisvorstandsmitgliedern in Erinnerung, dass sie ihr wichtiges Engagement gegen Rechts regelmäßig auch in den hiesigen Landkreis geführt habe. Uli Schneeweiß habe beispielsweise das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen immer wieder tatkräftig unterstützt. Ebenso Birgit Mair, die als ausgewiesene Expertin für die rechte Szene darüber hinaus auch etliche Male im Landkreis bei Informationsveranstaltungen gegen Rechts aufgetreten sei. Für Schneeweiß wurde eine Todesanzeige erstellt, die ihn als „Gewerkschaftsjuden" bezeichnet. Mair erhielt eine E-Mail mit dem Betreff „Warnung". Darin ist zu lesen, dass sie, wenn sie nicht besser aufpasse, vielleicht bald tot sei. Harald Dösel dazu: „Angesichts dieser perfiden Vorgehensweise und der widerlichen Texte, die überdeutlich zu erkennen geben, dass es sich hier um kaum verhüllte Morddrohungen handelt, erklären wir uns mit den Betroffenen solidarisch. Es zeigt sich einmal mehr, dass das friedliche Zusammenleben in Deutschland derzeit wieder einmal durch rechtsradikale Hetze bedroht wird.“ Der SPD-Kreisvorsitzende warnte zudem eindringlich vor einer weiteren Ausbreitung der Anhängerschaft rechter Strömungen: „Wir beobachten gerade mit großer Sorge vor allem, dass Neonazis die aktuelle Flüchtlingsthematik ausnutzen, um mit ihren rassistischen Parolen in bürgerlichen Kreisen anzudocken. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung, der alle Demokraten entschieden entgegentreten müssen.“

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