BPT Berlin – Anette Pappler vertrat als Delegierte dem SPD-Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen
Die SPD hat in einer intensiven Generaldebatte über den Leitantrag des Parteivorstandes „SPDerneuern“ diskutiert. Unter den Delegierten befand sich auch die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Weißenburg-Gunzenhausen Anette Pappler, die an den Beratungen und der Abstimmung der Sozialdemokraten mitgewirkt hat.
Besonders intensiv wurde neben dem Erneuerungsprozess das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Regierungsbildung diskutiert. Durch das Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche fällt der SPD nun eine wichtige Rolle bei der Frage der Regierungsbildung zu. Viele Sozialdemokraten sehen dabei eine Große Koalition allerdings nach wie vor äußerst kritisch.
„Die Auswirkungen der letzten ‚GroKo‘ auf die SPD waren offensichtlich negativ. Die eindeutige sozialdemokratische Handschrift, die der letzte Koalitionsvertrag trug, war für viele Wähler nicht erkennbar. Dennoch müssen wir jetzt die Chance nutzen, die politische Diskussion in Deutschland mit sozialdemokratischen Inhalten zu bestimmen und einem ‚Weiter so‘ ein Ende zu setzen“, erklärt Anette Pappler dazu. Entscheidend dabei seien für die SPD ausschließlich inhaltliche Fragen, unter anderem die Solidarrente für alle, gute Arbeit im digitalen Zeitalter und ein starkes Europa. Auch die Klimapolitik und die Gestaltung des damit verbundenen Strukturwandels gehören dazu, so Pappler.
„Die Glaubwürdigkeit des Erneuerungsprozesses wird durch die Entscheidung des Parteitags, nach den Sondierungsgesprächen einen Sonderparteitag durchzuführen, untermauert und hat meine volle Zustimmung. Der Parteivorstand kann zunächst Wege ausloten, und am Ende entscheiden die Mitglieder, da sind wir schon viel moderner als andere Parteien.“ So fasst Anette Pappler ihre Eindrücke von diesem Bundesparteitag zusammen.